AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die AGB Ihnen in ihrer aktuellen Fassung auf unsere Internetseite http://www.instrumentenbau-bethel.de zur Verfügung. Außerdem senden wir Ihnen unsere AGB mit der Auftragsbestätigung zu. Im Zweifel gelten unsere im Internet veröffentlichten AGB. Änderungen und Ergänzungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 2. Teilnehmer

Die Stiftung Bethel Metallblasinstrumentenbau schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von der Stiftung Bethel Metallblasinstrumentenbau angenommen wurde, ist die Stiftung Bethel Metallblasinstrumentenbau binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
c) Wir behalten uns vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten. Den Rücktritt behalten wir uns auch für den Fall vor, dass Datenfehler vorliegen, aufgrund derer wir Ihre Bestellung nicht ausführen können.

§ 3. Vertragsgegenstand, Preise

3.1

Stiftung Bethel Metallblasinstrumentenbau liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Kommt es zum Rücktritt, so ist die Stiftung Bethel Metallblasinstrumentenbau verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.

3.2

Die Endverbraucherpreise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer (MwSt.) ein (Bruttopreise).

§ 4. Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

Sie haben die Möglichkeit, unser Angebot in aller Ruhe zu durchstöbern. Wenn Sie etwas Interessantes entdeckt haben, legen Sie das Produkt in Ihren virtuellen Warenkorb. Dazu klicken Sie auf das kleine Warenkorbsymbol, dass wir neben dem Produkt eingeblendet haben. Selbstverständlich haben Sie die Möglichkeit, Produkte jederzeit wieder aus Ihrem Warenkorb herauszunehmen.

Den Bestellvorgang leiten Sie ein, in dem Sie das Schaltfeld „Zum Warenkorb“ anklicken. Sie werden hierauf gebeten, sich mit Ihren Nutzerdaten anzumelden bzw. als Neukunde ein Nutzerkonto einzurichten. Sind Sie im System angemeldet, werden Ihnen die Produkte angezeigt, die Sie in den Warenkorb gelegt haben. Sie haben hier die Möglichkeit, Produkte wieder aus dem Warenkorb zu entfernen. Um im Bestellvorgang weiter fortzufahren, betätigen Sie das Schaltfeld „Zur Kasse“. Sie erhalten hier eine Übersicht über sämtliche Produkte, die Sie in den Warenkorb gelegt haben, sowie über sämtliche anderen etwaigen Kosten, die im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung anfallen.

Vor dem Absenden Ihrer Bestellung durch die Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“ haben Sie in jeder Stufe des Bestellprozesses die Möglichkeit, Ihre Angaben durch Klicken der Schaltflächen „Änderungen bestätigen“ bzw. „Löschen bestätigen“ zu korrigieren. Zum Ändern bzw. Löschen der Bestellmenge überschreiben Sie die Mengenangabe im entsprechenden Feld und klicken dann auf „Änderungen bestätigen“ bzw. „Löschen bestätigen“.

Durch Betätigen der Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“ wird Ihre Bestellung ausgelöst und an uns weitergeleitet. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.

Bei einer Bestellung schließen Sie einen Vertrag mit der

Stiftung Bethel
Metallblasinstrumentenbau
Quellenhofweg 40
D-33617 Bielefeld
E-Mail: instrumentenbau@bethel.de
Tel: 0521/ 144 -3296
Fax: 0521/ 144 - 973784

Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend mit einer als „Auftragsbestätigung“ bezeichneten E-Mail informiert. Die Auftragsbestätigung erfolgt automatisch und stellt die Vertragsannahme dar.

Der Vertragstext einschließlich Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und wird Ihnen auf Wunsch zusammen mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 5. Verfügbarkeitsvorbehalt

Sofern die Stiftung Bethel Metallblasinstrumentenbau während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail oder Telefon informiert. Falls die Stiftung Bethel Metallblasinstrumentenbau ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der Stiftung Bethel Metallblasinstrumentenbau seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Stiftung Bethel Metallblasinstrumentenbau dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist.

§ 6. Lieferung/Versandkosten

Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir € 6,95, für Expresslieferungen berechnen wir einen Aufschlag von € 25,-. Die Kosten für Lieferungen ins europäische Ausland entnehmen Sie bitte folgender Tabelle:

Lieferungen in das Europäische Ausland (EU): Bei sperrigen Artikeln oder Artikeln über 70,00 kg (Sperrgut-Artikel sind Tuben) berechnen wir einen Sperrgutzuschlag abhängig vom Empfänger-Land. Sperrgutartikel sind auf den jeweiligen Artikelseiten gesondert gekennzeichnet. Bei Lieferungen in nicht EU Länder (z.B. Schweiz) fallen zusätzliche Zölle und Gebühren für den Kunden an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do .

§ 7. Zahlung

7.1

Der Käufer kann den Kaufpreis per Sofortüberweisung, Vorauskasse, Nachnahme, oder Kreditkarte bezahlen. Eine Lieferung auf offene Rechnung bedarf der besonderen Vereinbarung, in diesem Fall ist der Kaufpreis mit Erhalt der Ware und Rechnung ohne Abzüge sofort fällig. Leistet der Käufer innerhalb von 30 Tagen keine Zahlung, so können von ihm Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz verlangt werden. Ist an dem Rechtsgeschäft ein Verbraucher nicht beteiligt, beträgt der Verzugszins 8 %-Punkte über dem Basiszinssatz.

7.2

Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Bestellers, zunächst auf die älteren Schulden des Bestellers anzurechnen. Über die Art der erfolgten Berechnung informieren wir den Besteller. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn, Ihre Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

§ 8. Eigentumsvorbehalt

8.1

Wir behalten uns bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Darüber darf der Käufer nicht verfügen. Sollten Sie dennoch die noch nicht bezahlte Ware an Dritte veräußern, so treten sie bereits mit Vertragsabschluss alle Ansprüche gegen ihre Abnehmer haben. Sie sind verpflichtet, alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen an uns herauszugeben und mitzuwirken.

8.2

Bei Zugriffen Dritter (insbesondere Gerichtsvollzieher) auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Für alle uns in diesem Zusammenhang entstehenden außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten haftet der Käufer.

8.3

Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

§ 9. Gewährleistung, Haftung

9.1

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Die Dauer der Gewährleistung beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so beträgt die Gewährleistung zwei Jahre bei neuen Sachen, bei gebrauchten Sachen ein Jahr.

Ist der Kunde Unternehmer gemäß § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr; bei gebrauchten Sachen wird die Gewährleistung ausgeschlossen.

9.2

Wir haften bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragsplicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Käufer vertrauen darf.

Unbeschränkt haften wir im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale i.S.v. § 444 BGB, bei Verletzung des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 10 Datenschutz, Beweisklausel

Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch Ihre Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung Ihrer Bestellung zu. Daten, die in elektronischen Registern oder elektronischer Form bei uns gespeichert sind, gelten als zulässiges Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen und erhaltenen / ausgeführten Zahlungen.

§ 11 Sonstiges

a) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechtes.

b) Als Gerichtsstand wird, sofern zulässig, Bielefeld vereinbart.

c) Nebenabreden sind nicht getroffen, Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

d) Wenn eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein sollte, wird dadurch die Geltung des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Es ist eine der unwirksamen Bestimmung dem Sinn und der wirtschaftlichen Bedeutung nach möglichst nahe kommende andere Bestimmung zwischen den Vertragsparteien zu vereinbaren.

Bielefeld, 15.04.2020

Stiftung Bethel, Bereich Betriebe, Metallblasinstrumentenbau

Plattform zur Online-Streitbeilegung:

Online-Streitbeilegung gemäß Art.14 Abs.1 ODR-Verordnung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit,
die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Unsere E-Mail-Adresse lautet  instrumentenbau@bethel.de

»Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.«

Widerrufsbelehrung und Muster Widerrufsformular für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Stiftung Bethel
Metallblasinstrumentenbau
Quellenhofweg 40
33617 Bielefeld

Telefon: 0521 / 144-3296
Fax: 0521 / 144-973784
E-Mail: instrumentenbau@bethel.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An
Stiftung Bethel
Metallblasinstrumentenbau
Quellenhofweg 40
33617 Bielefeld

Telefon: 0521 / 144-3296
Fax: 0521 / 144-973784
E-Mail: instrumentenbau@bethel.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*) / erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen

Widerrufsbelehrung und Muster Widerrufsformular für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB für die Lieferung von SPEDITIONSWARE

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Stiftung Bethel
Metallblasinstrumentenbau
Quellenhofweg 40
33617 Bielefeld

Telefon: 0521 / 144-3296
Fax: 0521 / 144-973784
E-Mail: instrumentenbau@bethel.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe der unter der Rubrik Versand für Ihr Herkunftsland angebenen Kosten.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An
Stiftung Bethel
Metallblasinstrumentenbau
Quellenhofweg 40
33617 Bielefeld

Telefon: 0521 / 144-3296
Fax: 0521 / 144-973784

E-Mail: instrumentenbau@bethel.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*) / erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen